Freitag, 05.12.2025

Bürgerbegehren gegen Rosenstein Teilgebiet A2 scheitert knapp an Quorum von 20 000 Unterschriften

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Das Bürgerbegehren gegen die geplante Bebauung des Teilgebiets A2 im Rosensteinquartier ist gescheitert. Der Gemeinderat von Stuttgart stellte am 4. Dezember 2025 die Unzulässigkeit fest, weil die Initiative nicht die erforderlichen 20 000 gültigen Unterschriften vorweisen konnte. Nach Prüfung durch die Stadtbehörden blieben 19 835 gültige Unterzeichnungen übrig.

Prüfverfahren und Zahlen

Die Initiative hatte insgesamt 21 827 unverifizierte Unterschriften eingereicht. Am Ende des dreimonatigen Sammelzeitraums lagen nach Angaben der Stadt 18 270 gültige Unterschriften vor. Bei einer anschließenden, detaillierten Überprüfung gegen das Einwohnermelderegister erhöhte sich die Zahl auf 19 835, womit das gesetzliche Quorum von 20 000 nicht erreicht wurde. Die unterschiedliche Bewertung des Fristendes durch Stadtverwaltung und Initiative habe an dem Ergebnis nichts geändert, teilt die Stadt mit.

Rund 16 Prozent der eingereichten Unterzeichnungen wurden als ungültig gewertet, ein Anteil, den die Stadt als im üblichen Rahmen zwischen 10 und 20 Prozent beschreibt. Häufige Gründe waren fehlende Wahlberechtigung mit 1 100 Fällen, doppelte Unterzeichnungen mit 926 Fällen und fehlende Melderegistereinträge oder kein Wohnsitz in Stuttgart mit 925 Fällen.

Reaktionen der Stadtspitze

Oberbürgermeister Frank Nopper bewertete das Scheitern des Bürgerbegehrens als Hinweis darauf, dass die Stuttgarterinnen und Stuttgarter die Entwicklung des Rosensteinquartiers unterstützen wollen. Er sagte, die Stadt könne das Projekt nun mit ganzer Kraft vorantreiben, sowohl im Interesse von Wohnungssuchenden als auch einer attraktiven Stadtgestaltung.

Planung und Ausblick

Das Bebauungsplanverfahren für das Teilgebiet A2 soll wie geplant weitergeführt werden. Auf dem Areal zwischen Hauptbahnhof und Wolframstraße ist nach Inbetriebnahme von Stuttgart 21 das sogenannte Europaquartier vorgesehen. Dort sollen nach den vorliegenden Planungen zwischen 1 380 und 1 670 Wohnungen entstehen, mindestens die Hälfte davon gefördert.

Das Gebiet ist Teil des umfangreicheren Stadtentwicklungsprojekts Stuttgart Rosenstein, in dessen Rahmen Wohnraum für rund 10 000 Menschen geschaffen werden soll. Mit der Entscheidung des Gemeinderats ist die rechtliche Hürde durch das nun gescheiterte Bürgerbegehren aus Sicht der Verwaltung beseitigt und die kommunale Planung kann fortgesetzt werden.

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